GRÜNE Veranstaltung im Café am Museum in Speyer anlässlich der Wahl des Bezirkstags am 26. Mai
Am 9.04.19 trafen sich GRÜNE Politiker*innen und Interessierte im Café am Museum, um über Aufgaben und Herausforderungen des Bezirksverbandes Pfalz zu informieren und zu diskutieren.
Es informierten Irmgard Münch-Weinmann (GRÜNE Spitzendkandidatin für den Bezirkstag), Felix Schmidt (GRÜNER Kandidat für den Bezirkstag auf Listenplatz 2), Ruth Ratter (GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Bezirkstag) und Andreas Hartenfels (GRÜNER Landtagsabgeordneter, Sprecher für Umwelt, Energie, Ernährung u.a. aus dem Kreisverband Kusel).
Der Bezirksverband Pfalz, als höherer Kommunalverband ist eine demokratische Institution, die es in dieser Form in Rheinland-Pfalz nur einmal gibt. Er umfasst ein Gebiet mit etwa 1,4 Millionen Einwohner*innen und ist für Belange und Entscheidungen zuständig, die unterhalb der Landesebene und über der Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise zu verorten sind. Das politische Entscheidungsorgan ist der Bezirktstag.
Die meisten Bürger*innen kennen zwar die bedeutenden Institutionen, die in der Verantwortlichkeit des Bezirkstags liegen, nicht aber das politische Gremium selbst, so Felix Schmidt.
Irmgard Münch-Weinmann sieht viele Themen, die sowohl im Bezirkstag als auch im Stadtrat Speyer zu bearbeiten seien. Immerhin befänden sich drei Institutionen (Historisches Museum, LUFA und Pfalzklinikum), für die der Bezirkstag tätig wird, in Speyer. Als Pfälzerin liege ihr der Bezug zur gesamten Region am Herzen.
Ruth Ratter, die langjährige Erfahrung als GRÜNE im Bezirkstag mitbringt, gab einen umfassenden Überblick über die vielfältigen Einrichtungen und Aufgaben innerhalb des Bezirksverbandes. Zu nennen sind u.a. das Biosphärenreservat, das Pfalzklinikum oder das Pfalztheater Kaiserslautern. Eine der größten Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode werde in ihren Augen die Sanierung des historischen Museums Speyer sein.
Die Diskussion über die Abschaffung des Bezirksverbands im Rahmen der Kommunalreform sieht Andreas Hartenfels gelassen. Die Pfälzer aller Fraktionen seien für den Erhalt des obersten Organs. Den besonderen Wert des Bezirksverbandes sieht er darin, dass er eine zu enge Regionalpolitik verhindere, die nicht über den „eigenen Kirchturm“ hinaus geht. Andere Regionen könnten sich hier etwas „abschauen“.
Julia Jawhari
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Speyer