GRÜNES Statement gegen Hassrede 21. Juni 2019 Hassrede im Internet vergiftet die politische Debatte. Auch in Speyer ist rechtsradikale Hetze seit Jahren an der Tagesordnung und gewinnt zunehmend an Schärfe. Verleumdungen des politischen Gegners, Rassismus, völkisches Gedankengut sowie Todesdrohungen gegen Politiker*innen, Journalist*innen und linke Aktivist*innen sind keine legitime Meinung und haben keinen Platz in der demokratischen Auseinandersetzung. Wir Grüne stehen für eine offene und pluralistische Gesellschaft und verurteilen jegliche Form von Hass in Social Media. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Speyer