Kooperation GRÜNE – CDU – SWG
Mit dem erfolgreichen Abschluss des Kooperationsvertrages sind die GRÜNEN ihrem Wählerauftrag, Verantwortung zu übernehmen, nachgekommen.
In Gemeinschaft mit der CDU und SWG werden die GRÜNEN ihre gesteckten Ziele auf den Weg bringen und eine Stadtentwicklung vorantreiben, die ökologisch und nachhaltig die Lebensqualität steigert und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Speyer attraktiver gestaltet.
Die GRÜNEN konnten wesentliche Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Schutz der Wälder, Abfallvermeidung, Digitalisierung, Energie und Klimaschutz als GRÜNE Ziele vereinbaren und so verbindlich für die Stadtpolitik festschreiben. So ist gewährleistet, dass über die Proklamation des Klimanotstands hinaus auch erkennbare Maßnahmen folgen und Klimaschutz zum priorisierten Querschnittsthema bei allen Entscheidungen der Stadtentwicklung wird.
Die Gespräche mit den einzelnen Partnerfraktionen waren konstruktiv und von Kompromissbereitschaft geprägt. Die Notwendigkeit des Abrückens von einzelnen Zielen war allen Partnern im Vorfeld klar. Im guten demokratischen Stil näherten sich die Standpunkte und es wurden weitgehend tragbare Lösungen entwickelt. Aber auch unvereinbare Positionen werden in der Kooperationsvereinbarung klar benannt und bringt die große Bereitschaft zur gegenseitigen Achtung zum Ausdruck. Im Gestaltungsprozess war die GRÜNE Basis durch Mitgliederversammlung und offene Fraktionstermine zeitnah in Kenntnis gesetzt worden.
Der Weg als Kooperation lässt allen Partnern dabei die Möglichkeit offen, andere Themen unvoreingenommen zu bewerten und eigene Mehrheiten zu gewinnen, damit auch weiterhin zielgerichtet Stadtpolitik mit Grüner Handschrift gestalten werden kann.
Die GRÜNEN sehen es als einen deutlichen Beitrag, mit einem / einer Beigeordneten in der Stadtspitze angekommen zu sein. Dies ist eine konsequente Umsetzung des Ergebnisses zur Stadtratswahl und stellt neben der politischen jetzt auch die operative Ebene ins richtige Verhältnis.
So kann übernommene Verantwortung durch zielstrebiges Handeln umgesetzt werden.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Download: Kooperation-unterzeichnet