Ampel-Aus: Neubeginn jetzt! – Wie geht es für uns GRÜNE weiter?

Am denkwürdigen 6. November 2024, als die Ampel zerbrach, war klar: Wir haben ganz viel Redebedarf in unserem Kreisverband. Unser Vorstandssprecher Christoph, stieg sofort in die Vorbereitung eines Diskussionsabends ein. Aus Speyer und benachbarten Kreisverbänden kamen am Dienstag, 19.11. so viele Interessierte, dass das GRÜNE Büro richtig voll wurde.

Unsere Bundestagskandidatin, Mitglied im eLaVO GRÜNE RLP und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Dr. Hannah Heller, konnte Julian Joswig, Bundestagkandidat und Mitglied eLaVo Grüne RLP sowie Dr. Sebastian Schäfer, MdB, Obmann der GRÜNEN im Haushaltsausschuss begrüßen. 

Die drei Bundestagskandidat*innen diskutierten in einem Fishbowl-Format miteinander, sodass jede:r im Raum sich dazusetzen und an dem Austausch beteiligen konnte. Das machte die Diskussion lebendig, vielfältig und spannend.

Zunächst wies Sebastian auf dringende Themen hin, die in der Dreierkoalition nicht mehr abgearbeitet werden konnten, wie das Bundesverfassungsgericht demokratiefest zu machen, der Abbau der kalten Progression. Der Haushalt für 2025 konnte ebenfalls nicht beschlossen werden. Der Bund ist jedoch weiter zahlungsfähig und kann, anders als in den USA, über einenvorläufigen Haushaltsplan ca. 80 % der Ausgaben weiterhin tätigen.Wichtigstes Statement: Gerade jetzt, nach der Wahl in USA, werden wir dringend gebraucht – in Europa und in der Welt. Trotz einer schwierigen Zeit in der Ampel, konnten viele Weichen auf Zukunft gestellt werden.

Julian betonte, wie schwierig die Rolle der FDP war und wie destruktiv die Sprache. So war bei den Freien Demokraten nicht nur vom D-Day, sondern auch vom Torpedo als Titel von Christian Linders Wirtschaftspapier die Rede. Was wir brauchen: Positive Erzählungen (z.B. nie dagewesene Mitgliederzuwächse bei uns GRÜNEN). Das zeigt: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind den Menschen wichtig. Wir müssen zuhören (Handwerker:innen, Landwirt:innen, Bürger:innen…) und ernst nehmen, was die Menschen uns sagen. Es gilt, das Positive sichtbar machen. Trotz schwieriger Bedingungen, hat GRÜN in der Ampel viel erreicht.

Hannah sprach klar von den aktuellen Bedrohungen, mit denen es umzugehen gilt. Unsere politische Kultur hat sehr gelitten. Es gibt eine Stimmung, die von Resignation, Kraftlosigkeit und Rückzug geprägt ist. Viel Geld ist in die negative Berichterstattung gegen uns GRÜNE geflossen. Die Antwort darauf kann nur sein: Unsere Gesellschaft muss gerechter werden. Jede:r kann zur Stärkung der Demokratie beitragen. Ja, es ist relevant, wie ich mich privat verhalte. Wir sind nicht wehrlos ausgeliefert, wie rechte Netzwerke es darstellen. Vor allem müssen wir uns um soziale Gerechtigkeit kümmern. Das Schimpfen auf Arme muss aufhören. Maßnahmen, für die GRÜN steht: umweltschädliche Subventionen streichen, Umweltverschmutzung und leistungsloses Einkommen besteuern, statt einer Fortschritts-Bremse braucht es jetzt öffentliche Investitionen und Planungssicherheit für die Modernisierung unseres Wirtschaftssandortes.

Nach der lebhaften Beteiligung der Teilnehmenden in der Diskussion, klang der Abend in vielen Einzelgesprächen und mit neuen Unterstützer:innen für den Wahlkampf aus. Mit diesem Schwung und Rückenwind gehen wir die nächsten Schritte in den Wahlkampf.