GRÜNE Parteisitzung
Am 5.06.19 fand die erste GRÜNE Parteisitzung nach den Europa-, Stadtrats- und Bezirkstagswahlen im Hotel Löwengarten statt. Im Kreis von 27 Parteimitgliedern wurde das hervorragende GRÜNE Wahlergebnis bei allen drei Wahlen gefeiert und dem Team an Wahlhelfer*innen gedankt, ohne deren herausragendes Engagement der Wahlkampf kaum so erfolgreich verlaufen wäre. Gleichzeitig konnten neue GRÜNE Mitglieder begrüßt werden, von denen zwei bei der Parteisitzung anwesend waren.
Dann ging es um die Frage möglicher Koalitionen. Man einigte sich auf Offenheit für Verhandlungen mit allen demokratischen Parteien, wobei GRÜNE Sachthemen nicht verhandelbar sind. Klimaschutz, Ökologie, soziale Gerechtigkeit und Transparenz politischer Entscheidungen sind zentrale GRÜNE Themen und dürfen ihre Priorität nicht aufgrund von parteipolitischen Interessen verlieren.
Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Wähler*innen den GRÜNEN den Auftrag zur Gestaltung in diesen wichtigen Bereichen erteilt haben. Daher fordern wir ganz klar, dass sich dies auch in der Stadtverwaltung mit dem Posten einer/eines GRÜNEN Beigeordneten abzeichnen muss.
Abschließend wurde die von der Verwaltung in Aussicht gestellte Größe der Ausschüsse kritisiert, die nicht die Mehrheiten im Stadtrat wiederspiegelt.
Julia Jawhari
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN