Veranstaltung: Europa, was nützt es uns?

Am 24. Mai 2024 stellten die Speyerer Grünen im Rahmen eines Diskussionsabends genau diese

Frage an Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Vertreter der

Außenministerin bei vielen Terminen im In- und Ausland. Lindner beantwortete umfassend

Fragen zu den Themen Frieden, Wirtschaft, gemeinsame feministische Außenpolitik,

Rechtsstaatlichkeit und Europäische Integration. Pia Versch und Timo Martens führten mit ihrer

Moderation durch den Abend. Zu Beginn wurden die Gäste im gut gefüllten Veranstaltungsraum

gebeten, ihre Assoziationen zu Europa in ein Online-Umfragetool einzugeben. Die Begriffe

„Frieden“ und „Freiheit“ standen ganz oben auf der Liste. Diese Grundgedanken, die seit jeher

die europäische Einigung prägen, zogen sich wie ein roter Faden durch alle Antworten von Dr.

Lindner.

Die Europäische Union bietet den unschlagbaren Vorteil, eine gemeinsame Friedens- und

Sicherheitspolitik zu verfolgen, wodurch Europa deutlich mehr Einfluss hat als einzelne

Nationalstaaten. Dies betonte Lindner als einen der zentralen Pfeiler der EU. Eine starke

Wirtschaft ist ohne Europa kaum vorstellbar. Die gemeinsame Währung, der Abbau nicht[1]tarifärer Handelshemmnisse, eine einheitliche Handelspolitik und der Export von hier

entwickelten Produkten sind die Basis unseres Wohlstands. Nur ein starkes Europa kann

international bestehen und wirtschaftlich punkten. Feministische Außenpolitik ist ein inklusiver

Ansatz, der alle Teile der Gesellschaft bei politischen Entscheidungen berücksichtigt, um gleichen

Nutzen für alle zu gewährleisten. Lindner hob hervor, dass viele Länder weltweit, auch solche,

bei denen man es nicht vermuten würde, diesem Prinzip folgen. Verhandlungen innerhalb der

EU erfordern oft Geduld und Ausdauer. Doch die Möglichkeit, Sanktionen zu verhängen,

verhindert ein zu starkes Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten. Das Europäische Parlament

und somit der direkte Einfluss der Bürger*innen sollten künftig weiter gestärkt werden. Der

Wunsch vieler Länder, der Europäischen Union beizutreten, ist ein starkes Signal für Europas

Rolle als Garant für Wohlstand, Sicherheit und Demokratie.

Die Veranstaltung bot eine gelungene Mischung aus lockerer Atmosphäre, interaktiven

Elementen und tiefen Einblicken hinter die Kulissen europäischer Politik. Ein großer Dank

gebührt Dr. Tobias Lindner, dass er bei uns zu Gast war und uns diese Einsicht gewährt hat. Der

Abend machte Lust auf mehr Europa und mehr grüne Politik – für uns und mit uns als

Europäer*innen.