Schreiben vom 10.01.19 an die OB Seiler
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Stefanie Seiler,
seit geraumer Zeit parken Autos auf dem Normand-Gelände um die Reiterhalle herum.
Von Seiten der Anwohner*innen kamen hierzu kritische Rückmeldungen. Die Wiese und Freifläche ist bisher als Grünfläche von Kindern zum Spielen genutzt worden. Wir GRÜNE kritisierten, dass die parkenden Autos anscheinend geduldet werden.
Hierzu sende ich Ihnen 2 Fotos und die GRÜNE PM vom letzten Jahr zu (von Julia Jawhari/erweiterter Vorstand) zu (siehe Anlage 1-3)
Bereits in der GRÜNEN Haushaltsrede im Dezember 2018 habe ich die Verwaltung aufgefordert zu reagieren.
Jedoch scheint die Verwaltung nicht aktiv geworden zu sein. Denn seit dem Ferienende stehen erneut Autos auf der Freifläche.
Hierzu sende ich Ihnen 3 aktuelle Fotos aus dem neuen Jahr 2019 von Julia Jawhari zu (siehe Anlage 4-6)
Die GRÜNEN kritisieren nach wie vor den aktuellen Park-Zustand auf dem Normand-Gelände und fragen an:
– Wieso duldet die Stadtverwaltung das Parken von Autos auf einer Grünfläche?
– Gibt es eine rechtliche Grundlage für das Parken? Falls, ja, welche?
Wir bitten um Ihrer Rückmeldung.
Im Voraus vielen Dank!
Herzlichen Gruß
Irmgard Münch-Weinmann
(Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)